Aktuelles

Informationsveranstaltung zum Thema Kriminal-Prävention am Mittwoch, dem 14.06.2023 um 17:30 Uhr im Kulturbahnhof in Bad Salzdetfurth

Die Beauftragte für Kriminalprävention der Polizeiinspektion Hildesheim Kriminalhauptkommissarin Frau Gabriele Freier informiert rund um das Thema Kriminal-Prävention.
Immer öfter liest man in der Zeitung, dass wieder Seniorinnen oder Senioren auf den Enkeltrick reingefallen sind. „Das kann mir nicht passieren!“, denkt man sich vielleicht dabei. Aber wie steht es um falsche Polizisten oder Handwerker? Erkennt man diese auch sofort? Gewinnversprechen, Taschendiebstahl oder Einbrüche in die eigenen vier Wände. Auf immer dreistere und geschicktere Art und Weise versuchen Betrügerinnen und Betrüger an das Geld oder an die Wertgegenstände von nichts ahnenden Bürgerinnen und Bürgern zu kommen.
Man kann sich schützen! Doch wie? Diese spannenden und wichtigen Informationen wird Frau Freier in ihrem Vortrag ausführlich erläutern.

12.12.2022 Informationen zum Balkonkraftwerk findet ihr hier

05.12.2022 - Weihnachtsgeschenk für unser Bad Salzdetfurth - aber auch für andere Interessierte!

HiAZ 09.07.2022

Abschaffung der STRABS auf Landesebene

In anderen Bundesländern wie z.B. in Schleswig-Holstein, spricht sich die SPD für eine landesweite Abschaffung der STRABS ab! In diesen Bundesländern kommt die SPD ihren sozialen Auftrag nach.
In Niedersachsen und somit auch in dessen Land- Kreis- Stadt- und Gemeinderäten ist diese Auffassungsgabe größtenteils verloren gegangen.
Hier gibt man den klammen Kommunen nach und stemmt sich gegen eine Abschaffung! Dabei geht es auch in finanziell schwachen Gemeinden. Man muss es nur wollen und sich nicht mutlos wegducken!
Weitere Infos findet ihr hier.

HiAZ 14.01.2022

Schon jetzt an die nächste Wahl denken, DENN Wahltag ist Zahltag!

HiAZ 06.01.2022

So weit soll es in Bad Salzdetfurth nicht kommen!

HiAZ 22.12.2021

HiAZ 17.11.2021

HiAZ 06.11.2021

Bad Salzdetfurther Stadtrat hat sich konstituiert und die WuBS-logisch! ist mit dabei.
Wir stellen in jedem Fachausschuss ein stimmberechtigtes Mitglied und sind in einem Aufsichtsrat ebenfalls mit einer Stimme vertreten. Wir finden, dass das ein tolles und respektables Ergebnis ist, zumal die WuBS-logisch! das erste Mal zur Kommunalwahl angetreten ist. Zu Erwähnen ist die Auftaktrede des Ratskollegen Joachim Sturm (Die Linke), der als ältestes Ratsmitglied die Ehre hatte, die Sitzung zu eröffnen. Eine richtungsweisende und motivierende Ansprache, deren Inhalt es umzusetzen gilt.

HiAZ 27.10.2021

Sehr geehrte Mitglieder der WuBS-logisch!,

solltet Ihr am Dienstag die HiAZ gelesen haben, wird euch evtl. der Bericht zur Gruppenbildung im Bad Salzdetfurther Rathaus aufgefallen sein. Die SPD bildet zukünftig eine Gruppe mit den Grünen, den Linken und der WIL (Wählerinitiative Lechstedt). Das hat zur Folge, dass diese Gruppe nicht nur in den Ausschüssen, sondern sogar auch im Rat die absolute Mehrheit von 16 Plätzen hat.
In vielerlei Hinsicht sind wir davon sehr überrascht. Offensichtlich war es der SPD sehr wichtig eine „Regierung“ zu bilden. So etwas ist sicherlich im Bundes- oder Landtag wichtig aber in einem Stadtrat ist eine „Regierung“ eigentlich fehl am Platz. Unser Wunsch aber auch unser Verständnis von Demokratie gerade auf kommunaler Ebene wäre eine sachorientierte Politik. Ein Thema kommt auf den Tisch und dann wird darüber diskutiert und debattiert und letztlich abgestimmt. Und zwar mit allen gewählten Vertretern. Das was nun im Rathaus passiert oder zumindest sich andeutet sieht leider anders aus. Ein Thema wird in der Gruppe (SPD, Grüne, Linke, WIL) vorab besprochen und wenn man sich einig ist, wird es durch die Ausschüsse und den Rat gedrückt. So ziemlich egal was die anderen denken und meinen oder evtl. gutes zu dem Thema hätten beitragen können.
In der Pressemitteilung hört sich das dann so an: „Die Gruppenbildung soll ein Signal für die Bürger und Bürgerinnen sein, dass politische Parteien und Wählergemeinschaften in der Lage seien, sich auf Positionen zum Wohle der Entwicklung der Stadt Bad Salzdetfurth im Vorfeld zu einigen.“
Das Signal an die Bürger und Bürgerinnen ist doch verheerend, da knapp die Hälfte des Rates außen vorgelassen wird. Sah so das Bürgervotum bei der Wahl aus? Und wieso ist es zum Wohle der Entwicklung der Stadt, wenn man sich auf die Positionen im Vorfeld in kleiner Runde einigt?
Noch schlimmer ist folgender Satz aus der Mitteilung: „Die Vereinbarung zielt darauf ab, im Rat der Stadt Bad Salzdetfurth und seinen Ausschüssen einheitlich abzustimmen“
Vor allem ist es für die SPD sehr viel einfacher durchzuregieren. Mit dieser Gruppenbildung hat man vor allem eins erreicht. Massives Misstrauen gegenüber der Gruppe, da sonst niemand in die Entscheidungswege eingebunden ist.
Es ist schwer vorstellbar, dass insbesondere die WuBS-logisch! einfach alles abnickt um einheitlich abzustimmen, wenn man vorher nicht eingebunden wird.
Sicherlich war der Schachzug der SPD sehr geschickt. Chapeau und Gratulation wie sie das eingefädelt hat. Es wäre aber auch nicht möglich gewesen, wenn die anderen nicht mitgemacht hätten. Hier verwundert ganz besonders die Haltung von Herrn Klare (WIL) aus Lechstedt. Er war ein SPD-Mann und ein SPD Bürgermeister in Lechstedt. Weil die SPD aber so schlimm war, wollte er nichts mehr mit denen zu tun haben und hat eine eigene Wählergemeinschaft gegründet. Mit einem Sitz schafft er es in den Stadtrat und ohne Gespräche mit anderen Wählergemeinschaften zu führen macht er nun bei der SPD mit und verhilft so der SPD geführten Gruppe zur absoluten Mehrheit. Für uns kaum nachvollziehbar und aus unserer Sicht unehrlich gegenüber den Wählern.
Die Grünen sind im Rat zwar mit drei neuen Gesichtern vertreten und es besteht die große Hoffnung, dass das Thema Nachhaltige Stadtentwicklung endlich mal los geht aber der Fraktionsvorsitzende ist immer noch Herr Wehrmaker. Was wir mit dem Herrn bei dem Thema Strabs erlebt haben ist katastrophal gewesen. Bei sehr vielen Themen waren sich die Grünen mit der CDU sehr einig. Das ist ja nicht grundsätzlich schlecht aber jetzt scheint die SPD interessanter zu sein, da man so mit in die „Regierung“ kommt. Auch da spielt ganz offensichtlich der Machtgedanke eine größere Rolle als seinen Wählern gegenüber einen nachvollziehbaren Kurs zu fahren.
Nicht überraschend ist, dass Herr Sturm (Die Linke) wieder bei der SPD mitmacht. Das hat er in der letzten Legislaturperiode auch bereits getan. Auch wenn es damals eine „lose Verbindung“ war und keine gemeinsame Gruppe.
Grundsätzlich sehen wir diese Entwicklung kritisch. Wir stellen uns die Frage, ob das das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Politik erhöht?
Und noch ein letzter Punkt. Evtl. haben Sie in den letzten Tagen verfolgt, dass das Berechnungsverfahren zur Feststellung der Ausschussplätze durch die Landesregierung von SPD und CDU geändert worden ist. Diese „Gesetzesnovelle“ führt tendenziell dazu, dass kleine Parteien schlechter und die großen Parteien bessergestellt werden. Auch in Bad Salzdetfurth hat es dazu geführt, dass die SPD einen Platz mehr, die MIB aber gar keinen Platz bekommt. Es spielt keine Rolle, ob man die MIB gut oder schlecht findet. Es ist einfach undemokratisch! Auch das stärkt nicht das Vertrauen in die Politik.
Die WuBS-logisch! steht für sachorientierte Politik und nicht für ausgeklüngelte Bündnisse. Wir werden weiterhin den Finger in die Wunde legen. Vielleicht genau deshalb, weil wir nicht das Spiel mitspielen, sondern keine Angst haben die Etablierten zu kritisieren wurde noch nicht mal ein Versuch unternommen mit uns zu sprechen.
Trotzdem werden wir immer gerne für Gespräche bereitstehen und wir werden auch immer das Gespräch suchen. Auch wenn jetzt schon klare Abgrenzungen gesetzt worden sind, ist es kein Grund den Kopf in den Sand zu stecken. Ganz im Gegenteil, wir sind mehr denn je davon überzeugt, dass es genau so eine Wählergemeinschaft wie die WuBS-logisch! geben muss.
Mit besten Grüßen von der WuBS-logisch!

Markus Behme
Fraktionsvorsitzender

Unsere Meinung zum HiAZ-Artikel vom 12.10.2021

CDU und SPD torpedieren demokratische Grundstrukturen
Es gibt viele Menschen in der Politik, die sich für die Bürger*innen mit Herzblutund viel Engagement einsetzen. Ihnen ist es wichtig, den Willen der Wähler*innen zu folgen, aus dem tiefsten Bewusstsein nur so dem demokratischen Leitbild unsere Grundgesetzes gerecht zu werden. Leider gibt es dort aber auch Menschen, denen es in erster Linie darauf ankommt, Macht anzuhäufen und diese zu erhalten. Aktuell beweisen SPD und CDU, das bei Ihnen diese Art von Volksvertreter*innen die Geschicke unseres Landes lenkt.
Wie in letzter Zeit häufiger den Medien zu entnehmen ist, planen SPD und CDU das Auszählungsverfahren, nach dem die Fachausschüsse auf Kommunalebene besetzt werden, von Hare-Niemeyer auf d‘Hondt zu ändern. Beide Verfahren verteilen die Sitze gemäß der Sitzverteilung in den Räten, allerdings geht die Berechnung der Sitze so gut wie nie glatt auf. Ist dies der Fall, so begünstigt d‘Hondt die Fraktionen mit vielen Stimmen. Auf diese Weise werden kleine Fraktionen daran gehindert, ein Stimmrecht in den Ausschüssen zu bekommen. Dies ist problematisch, da viele Entscheidungen in den Ausschüssen nicht nur vorbereitet werden, sondern teilweise im Rat gar nicht mehr diskutiert werden.
Dabei nehmen SPD und CDU nicht nur in Kauf, dass die kleinen Fraktionen ihr Stimmrecht in den Ausschüssen verlieren, es ist sogar ihr erklärtes Ziel. In einem Interview mit der HAZ bestätigte Bernd Lynack (SPD Landtagsabgeordneter und unser künftiger Landrat) dies, wie der Ausgabe vom 12.10.2021 zu entnehmen ist. Lynack beklagt, „die Arbeits- und Beschlussfähigkeit von Fachausschüssen habe sich zum Teil insbesondere in Vertretungen mit vielen kleinen Fraktionen als schwierig erwiesen“.
SPD und CDU wollen also das Wahlverfahren ändern, damit kleine Fraktionen sie nicht mehr beim regieren „stören“ können. Dies halten wir für zutiefst undemokratisch. Demokratie lebt von vielen Meinungen und den damit verbundenen Diskussionen. Aufgabe der demokratisch gewählten Volksvertreter sollte es sein, einen gemeinsamen Konsens zu finden, oder zumindest einen Kompromiss, mit dem jeder leben kann.
Dass auch die SPD und die CDU ein schlechtes Gewissen haben, legt auch der Zeitpunkt der Gesetzesänderung nahe. Absichtlich müssen die beiden Parteien gewartet haben, bis die Kommunalwahlen entschieden waren, um dann zu entscheiden, welches Verfahren Ihnen mehr Einfluss gewährt. Warum sonst sollten sie sich entscheiden, bis nach den Kommunalwahlen zu warten, die Änderung dann aber vor der Besetzung der Fachausschüsse durchzudrücken.
Die WuBS-logisch sieht diese Änderung sehr kritisch und betrachtet sie als bewusste Missachtung des Wählerwillens. Wir fordern die Vertreter der großen Koalition auf, diese Änderung zu überdenken, um nicht die Chancengleichheit der kleinen Parteien zu ihren Gunsten auszuhebeln.

HiAZ 12.10.2021

05.09.2021

Ein voller Erfolg!

Gut, dass wir um eine Woche verschoben haben...
Bad Salzdetfurth, das war einfach der Hammer!
Vielen, vielen Dank für die zahlreichen Besucher auf dem Bürgerfest heute! Wow! Damit haben wir wirklich nicht gerechnet. Vielen Dank auch an Paul Tuthill mit dem mobil Irish Pub, Katja und Steffano vom Weinkontor, Marcel und Team vom Restaurant Zur Lamme und Stefan Hopf mit Team von der Kultkneipe Zur Altstadt. Es war klasse, dass ihr mitgemacht habt.
Danke an das Spielleuteorchester Bad Salzdetfurth und den Fanfarenzug Luiersburg Harsum für die tolle Musik und den guten Ton.
Die vielen Flohmarktverkäufer haben dem Marktplatz einen tatsächlichen Marktplatzflair verpasst. So war es richtig schön. Wir hoffen ihr hattet gute Geschäfte.Einen besonderen Dank gilt der Polizei Bad Salzdetfurth für die schnelle und unkomplizierte Hilfe. 👍🏻Es war uns ein Fest!…logisch! 😉
Einen besonderen Dank gilt der Polizei Bad Salzdetfurth für die schnelle und unkomplizierte Hilfe. 👍🏻
Es war uns ein Fest!…logisch! 😉

03.09.2021

30.08.2021

28.07.2021 - In eigener Sache:

Regelmäßig wird uns in den Medien vorgehalten, dass wir zwar fordern die Strabs abzuschaffen, aber ohne zu sagen, wie das gehen soll. Stichwort Gegenfinanzierung. Nur mal ein Beispiel von sehr vielen weiteren kleinen Punkten die dazu beitragen könnten:
Die Stadt Bad Salzdetfurth erhält Konzessionsabgaben in Höhe von 500.000,-€ im Jahr. (Strom 350.000, Gas 50.000 und Wasser 100.000). Steht so im Haushaltsplan.
Das ist also Geld, welches die Stadt mit ihren kommunalen Straßen verdient, die die Bürger aber zum Teil mit 75% bezahlen sollen. So ist es gültiges Recht in Bad Salzdetfurth und vom Stadtrat beschlossen. Dieses Geld wird nun genommen um nicht etwa die Straßen in Ordnung zu halten, sondern z.B. komplett ohne jegliche Förderung einen Marktplatz zu bauen. Ebenfalls vom Stadtrat beschlossen.
In den Augen der WuBS-logisch! ist es wichtig diese Tatsachen transparent beim Namen zu nennen! Mit Populismus hat das nichts zu tun.
Mit dem knappen Geld der Stadt ist es umso wichtiger sehr bewusst damit umzugehen. Keine Baumaßnahmen mehr ohne die Fördermöglichkeiten auszuschöpfen! Außerdem unsere Forderung eine zusätzliche Kontrollinstanz bei öffentlichen Bauvorhaben einzusetzen um Kostenexplosionen von 800.000 auf 1,7Mio.€ wie beim Marktplatz zu vermeiden. Mag sein, dass diese Forderung nicht besonders kreativ erscheint, aber ganz offensichtlich ist sie extrem notwendig. Schade, dass die Etablierten nicht selbst auf so einfache Ideen kommen. Das ist doch nur WuBS-logisch!

HiAZ 16.07.2021